Meldung

SPD Lünen fordert schnelle und unbürokratische Hilfen für Familien und Unternehmen im Zuge der Corona-Krise

Die Corona-Pandemie hält die Welt in Atem. Auch viele Lünerinnen und Lüner befinden sich in einer besonderen Stresssituation. Der SPD-Stadtverband unterstützt daher die getroffenen Maßnahmen der Stadt Lünen zur Eindämmung des Coronavirus ebenso wie die angekündigten Kontrollen durch das Ordnungsamt. Darüber hinaus fordern die Lüner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in einem Schreiben an den Bürgermeister und […]

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Lüner SPD fordert kostenlosen ÖPNV für Minderjährige, SchülerInnen und Auszubildende

Wenn es nach dem Willen der SPD Lünen geht, wird der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) kostenlos. In einem ersten Schritt soll dies für Minderjährige umgesetzt werden. Dazu hat der SPD-Stadtverband Lünen einen Antrag an den Parteitag der SPD im Kreis Unna gestellt. Am Samstag nun wurde dieser Antrag auch auf SchülerInnen und Auszubildende über 18 Jahre […]

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Ankara versucht, Gesellschaft zu spalten

Im Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Minister hat NRW-Integrationsminister Rainer Schmeltzer (SPD) der Türkei vorgeworfen, die Stimmung absichtlich anzuheizen. Die Regierung in Ankara versuche, «einen Keil in unsere Gesellschaft zu treiben», sagte Schmeltzer der Deutschen-Presse Agentur am Freitag. Die Bundesregierung müsse eingreifen und deutlich machen, «dass solche spaltenden Wahlkampfauftritte mit antidemokratischer Zielrichtung bei uns hier in […] weiterlesen ...

Schmeltzer über die Stärkung von Betriebsräten

Rainer Schmeltzer, SPD-Landtagsabgeordneter und NRW-Minister für Arbeit, Integration und Soziales, stand dem vorwärts Verlag Rede und Antwort. Befristete Jobs, mobile und digitale Arbeit - die Mitbestimmung in den Betrieben wird schwieriger. Nordrhein-Westfalen hat eine Initiative gestartet, die Arbeit von Betriebsräten zu stärken. Was in anderen EU-Ländern besser läuft und in Deutschland geändert werden muss, erklärt Schmeltzer im Interview. Das komplette Interview können Sie unter folgendem Link lesen: [url id='965398' target='_self']Warum Betriebsräte in Deutschland mehr Untersützung brauchen[/url] weiterlesen ...

Karneval, Kamelle und Kickboxen

Im doppelten Einsatz war Landtagsabgeordneter Rainer Schmeltzer am Samstag. In Lünen-Süd feierte er mit tausenden Jecken beim traditionellen Karnevalsumzug. Gemeinsam mit der SPD Lünen ließ Schmeltzer Kamelle auf der Jägerstraße regnen. Gleichzeitig richtete Tan Gun Sports Lünen um Jugend-Bundestrainer Brahim Triqui ein internationales Turnier im Kickboxen in der Rundsporthalle Lünen aus. Einem Lüner Athleten verlieh Schmeltzer dabei den Ehrenpreis NRW. weiterlesen ...

Starkes Signal der SPD auf dem Landesparteitag

"Es ist nicht egal, wer regiert!" - Das rief Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am Samstag gleich mehrmals in die proppenvolle Halle im Düsseldorfer Messezentrum. Die delegierten Genossinnen und Genossen wählten ihre Landesvorsitzende mit 100 Prozent der Stimmen zur Spitzenkandidatin der nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten. In während ihrer einstündigen Rede legte Kraft eindrucksvoll dar, was in den letzten Jahren geleistet wurde. Und sie zeigte auf, was im NRW-Plan für die Legislaturperiode 2017-2022 steht. [video id='DF9BDD93-B51A-4D27-B967-334138DEC6BA'] weiterlesen ...

Endlich Entlastung der freiwilligen Feuerwehren

In einem längeren Diskussionsprozess zwischen den Behörden ist es endlich zu einer neuen Regelung zur Beseitigung von Ölspuren gekommen. Mit Erlass von dieser Woche besteht die Möglichkeit, bei Bedarf nur mit einem Feuerwehrfahrzeug mit Truppbesatzung auszurücken. Statt früher mindestens sechs reichen damit nun in den meisten Fällen nur noch zwei Einsatzkräfte aus. Hierzu erklärt SPD-Landtagsabgeordneter Rainer Schmeltzer: „Eine gute Nachricht! Die Feuerwehr wird erheblich entlastet. Das kommt besonders den freiwilligen Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen zugute.“ weiterlesen ...

Herzlichen Glückwunsch, Frank-Walter!

Soeben hat die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier zum 12. Bundespräsidenten der BRD gewählt. Herzlichen Glückwunsch! Er wird der dritte Sozialdemokrat, der dieses Amt bekleidet. Er ist gebürtiger Westfale, welterfahren und bodenständig. Er kommt aus der SPD, doch erhält große Anerkennung und Unterstützung aus der Bevölkerung und über Parteigrenzen hinweg. weiterlesen ...

Rekordsummen für Erhalt von Landesstraßen

Das neue Erhaltungsprogramm für nordrhein-westfälische Landesstraßen setzt erneut eine Rekordmarke. In 2017 stehen 127,5 Millionen Euro für die Reparatur des Landesstraßennetzes zur Verfügung. Damit wird die letztjährige Rekordmarke von 115,5 Millionen Euro nochmals erheblich übertroffen. Damit setzten wir unseren Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘ unbeirrt fort. NRW gehört bundesweit zu den Spitzenreitern beim Aus- und Neubau von Straßen- und Schienenwegen. weiterlesen ...

Diskussion mit den Jusos

In der letzten Woche war der Landtagsabgeordnete und NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer zu Gast bei den Jungsozialistinnen und Jungsozialisten des Kreises Unna in Lünen. Mit vielen jungen SPD-Mitgliedern, aber auch mit einigen jüngeren und älteren interessierten Bürgern führte Schmeltzer spannende Gespräche. Die Diskussionen drehten sich unter anderem um das Programm „Kein Abschluss ohne Anschluss“, den sozialen Arbeitsmarkt, die Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit und den Umgang mit rechten Hetzern. weiterlesen ...