Pressemitteilung

Parlament beschließt Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen

  Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet, erklärt der Bundestagsabgeordnete Michael Thews. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Ich war in den vergangenen Monaten mehrfach in intensiven Gesprächen mit Betroffenen, dabei sind auch mir Bedenken vorgetragen worden. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen... weiterlesen ...

SPD-Fraktion im Dialog mit über 300 Betriebs- und Personalräten

  „Alterssicherung sicher und gerecht gestalten – darum geht’s!“ Unter dem Motto „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am heutigen Mittwoch mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente diskutiert.  Die Konferenz fand wenige Tage nach der Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur Alterssicherung von Bundessozialministerin Andrea Nahles... weiterlesen ...

Städte und Gemeinden werden ab 2018 um weitere 5 Mrd. Euro entlastet

Direkte Entlastung der Kommunen im Einzelnen Hamm 10.311 Millionen. Kreis Unna 10.150 Millionen. Lünen 2.180 Millionen. Selm 343.000 EUR. Unna 2.030 Millionen. Werne 959.000 EUR.   Mit der Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2017 konnte die SPD durchsetzen, dass unsere Städte und Gemeinden ab 2018 um weitere 5 Mrd. Euro entlastet werden. Bis zum Schluss hat die... weiterlesen ...

20 Milliarden für Länder und Kommunen

   Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Für die Kommunen in NRW  bedeutet das nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebunds eine jährliche Entlastung von etwa 1242,9 Millionen Euro.  ... weiterlesen ...

Europäische Woche der Abfallvermeidung

    Vor 19. bis 27. November 2016 findet Europas größte Kommunikationskampagne für Abfallvermeidung statt –  die Europäische Woche der Abfallvermeidung (EWAV).   Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews gibt in dieser Woche über Facebook (www.facebook.com/MichaelThewsMdB/) und auf seiner Internetseite (www.michaelthews.de) an jedem Tag einen aktuellen Umwelttipp. „Ich unterstütze die Kampagne, um für einen nachhaltigen Umgang mit... weiterlesen ...

100-Millionen-Euro-Programm für das THW

  Gute Nachrichten für die THW-Ortsverbände übermittelt der Bundestagsabgeordnete Michael Thews (SPD). „Weil der Fahrzeugbestand des THW  überaltert ist, haben wir ein Fahrzeugprogramm von 100 Millionen Euro bis 2023 beschlossen“, teilte der Lüner Abgeordnete schriftlich mit, davon werden auch die Ortsverbände im heimischen Wahlkreis in den kommenden Jahren profitieren. Bereits im nächsten Jahr wird das THW damit... weiterlesen ...

11. Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion mit Werkstatträten

  Bereits zum elften Mal treffen sich 7. November über 200 Werkstatträte aus dem ganzen Bundesgebiet mit Vertreterinnen und Vertretern der SPD-Bundestagsfraktion, um über die geplanten Vorhaben der großen Koalition zur Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen ins Gespräch zu kommen. Im Vordergrund stehen diesmal das Bundesteilhabegesetz sowie die darin geplanten Neuregelungen für die Werkstätten.... weiterlesen ...

Internationaler Mädchentag

  Am Anfang stand eine Initiative der SPD-Bundestagsfraktion. Morgen wird der Internationale Mädchentag der Vereinten Nationen (VN) zum fünften Mal begangen. Ichstimme meiner  Bundestagskollegin und  ASF-Bundesvorsitzende, Elke Ferner, zu:  „62 Millionen Mädchen weltweit gehen nicht zur Schule. Dabei belegen Untersuchungen, dass der Schulbesuch von Mädchen dazu führt, u. a. Zwangsehen, sexuelle Übergriffe und ungewollte Schwangerschaften deutlich... weiterlesen ...

Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion mit  Unternehmerinnen und Unternehmern aus der Region

Gestern fand zum fünften Mal der Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion statt. Rund 800 Teilnehmer trafen sich im Reichstagsgebäude in Berlin. Der diesjährige Wirtschaftsempfang der SPD-Fraktion im Bundestag stand ganz im Zeichen des Themas Investitionen. Zusammen mit rund 800 Gästen aus Unternehmen, Gewerkschaften, Betriebsräten und Wissenschaften diskutierten die Abgeordneten darüber, wo öffentliche Investitionen vorrangig eingesetzt werden sollten... weiterlesen ...

Mehr Mehrweg bitte!

Als Berichterstatter für Abfallpolitik der SPD-Bundestagsfraktion begrüße ich die Initiative von Getränkeindustrie und Handel für eine zusätzliche Kennzeichnung auf Einweg-Getränkeverpackungen, die heute in Berlin Bundesumweltministerin Barbara Hendricks vorgestellt wurde. Seit Jahren fordern wir diese zusätzliche Verbraucherinformation, um Mehrwegsysteme zu stärken! Von Jahr zu Jahr sinkt der Anteil von Mehrweggetränkeverpackungen und ökologisch vorteilhaften Einweggetränkeverpackungen kontinuierlich. Nach der... weiterlesen ...