Pressemitteilung

„Pflege hat einen hohen Stellenwert in Berlin“

Pflegeexpertin Petra Crone und Michael Thews bei Fachgespräch in Hamm Die SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Crone und Michael Thews warben beim Fachgespräch der katholischen Pflegeeinrichtungen in dieser Woche in Hamm für die auf den Weg gebrachte Reform der Pflegeausbildung. “Um für die Herausforderungen in der Pflege gut aufgestellt zu sein, muss die Ausbildung in den Pflegeberufen an... weiterlesen ...

„Pflege hat einen hohen Stellenwert in Berlin“

Pflegeexpertin Petra Crone und Michael Thews bei Fachgespräch in Hamm Die SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Crone und Michael Thews warben beim Fachgespräch der katholischen Pflegeeinrichtungen in dieser Woche in Hamm für die auf den Weg gebrachte Reform der Pflegeausbildung. “Um für die Herausforderungen in der Pflege gut aufgestellt zu sein, muss die Ausbildung in den Pflegeberufen an... weiterlesen ...

Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen – Frühehen und Zwangsverheiratung stoppen

Jährlich werden circa 14,2 Millionen Mädchen vor ihrem 18. Geburtstag zur Frühehe oder Zwangsverheiratung gedrängt, so die Schätzung der UN. Auch am 25. November dem „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ werden bis zu 39.000 Mädchen ihrer Rechte beraubt. Dies, obwohl ihnen mit der UN-Kinderrechtskonvention Schutzrechte zuerkannt werden. „Eine gerechte Welt gibt es... weiterlesen ...

Erfolgreiche Behandlung schwieriger Krankheitsbilder

Michael Thews MdB besucht Klinik für Manuelle Therapie Bundestagsabgeordneter Michael Thews (SPD) hat sich vor dem Hintergrund der Krankenhaus-Strukturreform auch in der deutschland- und europaweit bekannten Schmerzklinik, in der Klinik für Manuelle Therapie (KMT) in Hamm informiert. Gesprächspartner waren bei diesem Besuch der Geschäftsführer der Klinik, Harald Wohlfahrt und der leitende Oberarzt, Johannes Menke, sowie... weiterlesen ...

Keine Toleranz für Nazis, Hetze und Gewalt gegen Flüchtlinge in Deutschland!

Allein bis Ende August waren für dieses Jahr 340 Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte zu beklagen. Dazu gibt es im Netz eine unerträgliche Hetze gegen alle, die sich für Flüchtlinge engagieren und das Asylrecht verteidigen. Es kann und darf nicht sein, dass Leute, die Ihre Stimme für Flüchtlinge erheben und ihnen helfen wollen, mitunter Morddrohungen bekommen! Das... weiterlesen ...

„Klimaziele werden erreicht, der Strukturbruch wird vermieden“

Die gestern in Berlin von den Parteivorsitzenden von SPD, CDU und CSU gefassten energiepolitischen Beschlüsse werden von Rainer Schmeltzer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag, und Rainer Thiel, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Unterausschuss für den Klimaschutzplan NRW, ausdrücklich begrüßt: #Rainer Schmeltzer:# „Die gestrige Vereinbarung der Parteivorsitzenden von SPD, CDU und CSU stellt klar, wie die klimapolitischen Ziele, bis 2020 40 Prozent CO2-Emissionen einzusparen, erreicht werden, ohne Strukturbrüche mit der Gefährdung von Tausenden Arbeitsplätzen zu provozieren. Das ist ein Erfolg für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaft, gut für den Klimaschutz, und ein Erfolg für NRW. Der Einsatz der nordrhein-westfälischen Landesregierung und der NRW-SPD hat sich ausgezahlt. Die Menschen hier wissen auf wen sie sich verlassen können.“ #Rainer Thiel:# „Für NRW bedeutet die Vereinbarung, dass voraussichtlich vier oder fünf Kraftwerksblöcke vom Netz genommen werden. Es liegt nun am Unternehmen, die dafür geeigneten Blöcke und Standorte zu identifizieren. Kraftwerksblöcke, die in der Reserve sind, werden vier Jahre betriebsbereit gehalten, ein anschließender Rückbau dauert ebenfalls Jahre. Wir müssen jetzt über vorbeugenden Strukturwandel nachdenken, also über zukunftsgerechte Infrastruktur, Straßen, Schienenverkehr und Flächen insgesamt reden. Wir haben daher für die SPD-Landtagsfraktion bereits ein Eckpunktepapier zum präventiven Strukturwandel im Rheinischen Revier erarbeitet. Wir handeln!“ weiterlesen ...

„Bund und Land werden ihrer Verantwortung in der Flüchtlingspolitik gerecht und unterstützen die Willkommenskultur vor Ort.“

Weltweit sind die Flüchtlingszahlen seit Beginn des Jahres weiter drastisch gestiegen. Die Zahl der bundesweiten Asylanträge soll sich bis Jahresende auf 400. 000 verdoppeln. NRW muss sich auf mehr als 80. 000 neue Flüchtlinge einstellen. „Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in Selm begegnet wird“, stellt Landtagsabgeordneter Rainer Schmeltzer fest. „Die Versorgung von Flüchtlingen ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Wir wollen die Willkommenskultur, die auch in Selm vorherrscht, nicht dadurch gefährden, dass freiwillige kommunale Leistungen bei Bildung, Freizeit und Kultur gestrichen werden. Daher kommen die neuen Soforthilfen des Bundes genau zur richtigen Zeit“, sagt MdB Michael Thews. „Es ist das richtige Signal, dass Bund und Landesregierung jetzt mit neuen Zuschüssen für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen reagieren. Die neue Soforthilfe des Bundes leitet das Land in diesem Jahr in vollem Umfang an die Kommunen in NRW weiter. Von den zusätzlichen 108 Millionen Euro erhält Selm einen Anteil von 161.750,00 Euro“, erklärt Landtagsabgeordneter Rainer Schmeltzer. „Bei uns vor Ort wirkt sich die Entlastung folgendermaßen aus: Selm bekommt durch die Erhöhung insgesamt einen Zuschuss von 564.741,00 Euro. Das Land stellt für 2015 insgesamt fast 626,7 Millionen Euro für Flüchtlinge zur Verfügung. Darin enthalten sind rund 377 Millionen Euro über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG). Diese Mittel wurden seit 2014 mehrfach aufgestockt und jetzt nochmals um die 108 Millionen Euro Soforthilfe des Bundes. Das Geld steht zum Beispiel für die weitere Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge in den Kommunen zur Verfügung. Landtagsabgeordneter Rainer Schmeltzer weiter: „Das Land NRW wird damit in besonderer Weise seiner Verantwortung, die Verabredungen der beiden Flüchtlingsgipfel zu erfüllen und die vielfachen Anstrengungen der Städte und Gemeinden zu unterstützen, gerecht. Obwohl das Land in den nächsten Jahren 54 Millionen Euro davon wieder an den Bund zurückzahlen muss, werden die gesamten 108 Millionen Euro Bundeshilfe an die Kommunen ausgezahlt. Die Hälfte gewährt der Bund nur als eine Art Darlehen.“ MdB Michael Thews: „Wir sind bei der Unterstützung der Länder und der Kommunen bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen ein gutes Stück vorangekommen: Beim Spitzentreffen im Kanzleramt hat der Bund zugesagt, die Soforthilfe für 2015 von 500 Millionen auf 1 Milliarde Euro zu verdoppeln. Das ist gut und richtig, da die Aufnahme von Flüchtlingen und deren Unterbringung und Betreuung eine nationale Aufgabe ist. Außerdem haben wir mit unseren Initiativen durchgesetzt, dass Asylverfahren verkürzt und die Integration in Ausbildung und Arbeit erleichtert werden.“ Über die Soforthilfen hinaus spricht sich die SPD für eine strukturelle Beteiligung des Bundes an den Kosten der Flüchtlingsaufnahme aus. MdB Michael Thews: „Die NRW-Landesgruppe fordert seit Monaten einen Vorschlag zur dauerhaften vollständigen Übernahme der Kosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Dies hat der Bund jetzt zugesagt. Für unsere Kommunen ist das eine sehr gute Nachricht. Wir sorgen dafür, dass die große Aufnahmebereitschaft, wie sie auch in Selm besteht, nicht durch finanzielle Engpässe gefährdet wird.“ weiterlesen ...

Das Rote Kreuz ist da, wenn wir Hilfe brauchen

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Der 8. Mai ist der Tag des Roten Kreuzes. In diesem Jahr wird der Gedenktag ohne Frage durch die Erinnerungen an den 8. Mai 1945 überlagert, auf den Tag genau 70 Jahre sind seit Kriegsende und Befreiung vergangen. Dennoch ist es mir ein Anliegen, heute auf den Rotkreuztag hinzuweisen. Er erinnert an den Geburtstag des […] weiterlesen ...

Das Rote Kreuz ist da, wenn wir Hilfe brauchen

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Der 8. Mai ist der Tag des Roten Kreuzes. In diesem Jahr wird der Gedenktag ohne Frage durch die Erinnerungen an den 8. Mai 1945 überlagert, auf den Tag genau 70 Jahre sind seit Kriegsende und Befreiung vergangen. Dennoch ist es mir ein Anliegen, heute auf den Rotkreuztag hinzuweisen. Er erinnert an den Geburtstag des […] weiterlesen ...

Stand der Bauarbeiten am „Hertie-Haus“

  Hertie-Haus: Die Arbeiten im Innern schreiten voran Ruhrnachrichten Lünen        Mittwoch, 06.05.2015 Lünen: Spektakulär hatten die Bauarbeiten rund um und im ehemaligen Hertie-Haus begonnen. Inzwischen ist von den Arbeiten nicht mehr so viel zu sehen. Doch mitnichten bedeutet dies, dass nicht mehr gearbeitet würde. Wir haben uns auf der Baustelle umgesehen und Bilder mitgebracht. Von […] weiterlesen ...